Kanzlei Schönfeld

Prontuario Auxilio Judicial Internacional (Amtliches online-tool für die internationale Rechtshilfe)

Unter http://www.prontuario.org/portal/site/prontuario stellt der spanische Obersete Justizrat (CGPJ) neuerdings ein Werkzeug zur Bearbeitung von Anfragen in internationalen Rechtshilfesachen zur Verfügung. Der volle Funktionsumfang steht nur spansichen Justizorganen zur Verfügung, aber einzelne Bereiche sind auch allgemein zugänglich. So zum Beispiel unter der  Titel Consulta (Auskunft) ein mächtiges tool zur Ermittlung anwendbarer europäischer, internationaler, bilateraler und multilateraler Rechtsvorschriften für Fragen wie Zustellungen, allgemeine Rechtshilfe, vorläufige Maßnahmen / einstweiligen Rechtsschutz, Sicherungsmaßnahmen, Übermittlung von Verfahren und Anzeigen, Übergabe von Prozessbeteiligten, Anordnungen zum Opferschutz und Urteilsvollstreckung in Sachverhalten mit Bezug zu einem konkreten aus einer Liste aller möglichen Staaten auswählbaren Land . 

Die Seite scheint mir seiner Zielsetzung nach den Dienst­leis­tun­gen für Ge­rich­te und Be­hör­den des deutschen Bundesamts für Justiz vergleichbar zu sein. Speziell für den Rechtsverkehr mit Spanien dürfte das spanische Werkzeug, ggf. mit automatischer Übersetzung im Browser, auch deutschen Kollegen einen guten ersten Einstieg bieten. Für den Laien ist es eher ungeeignet.

Weitereführende Links, insbesondere Rechtgrundlagen: