Unter http://www.prontuario.org/portal/site/prontuario stellt der spanische Obersete Justizrat (CGPJ) neuerdings ein Werkzeug zur Bearbeitung von Anfragen in internationalen Rechtshilfesachen zur Verfügung. Der volle Funktionsumfang steht nur spansichen Justizorganen zur Verfügung, aber einzelne Bereiche sind auch allgemein zugänglich. So zum Beispiel unter der Titel Consulta (Auskunft) ein mächtiges tool zur Ermittlung anwendbarer europäischer, internationaler, bilateraler und multilateraler Rechtsvorschriften für Fragen wie Zustellungen, allgemeine Rechtshilfe, vorläufige Maßnahmen / einstweiligen Rechtsschutz, Sicherungsmaßnahmen, Übermittlung von Verfahren und Anzeigen, Übergabe von Prozessbeteiligten, Anordnungen zum Opferschutz und Urteilsvollstreckung in Sachverhalten mit Bezug zu einem konkreten aus einer Liste aller möglichen Staaten auswählbaren Land .
Die Seite scheint mir seiner Zielsetzung nach den Dienstleistungen für Gerichte und Behörden des deutschen Bundesamts für Justiz vergleichbar zu sein. Speziell für den Rechtsverkehr mit Spanien dürfte das spanische Werkzeug, ggf. mit automatischer Übersetzung im Browser, auch deutschen Kollegen einen guten ersten Einstieg bieten. Für den Laien ist es eher ungeeignet.
Weitereführende Links, insbesondere Rechtgrundlagen:
- Reglament des Obersten spanischen Justizrats über internationale Rechtshilfe und Kooperation vom 27.09.2018 (Acuerdo de 27 de septiembre de 2018, del Pleno del Consejo General del Poder Judicial, por el que se aprueba el Reglamento 1/2018, sobre auxilio judicial internacional y redes de cooperación judicial internacional)